Salzgitter – SPD-Ortsräte: Mehr Spielraum bei „Erleuchtungen“

Salzgitter.  Manch Lokalpolitiker kritisiert, dass der Rat der Stadt zu viele Kompetenzen verschafft habe, was etwas das Aufstellen von Beleuchtungen anbelange.

Ein Bild aus Vor-Corona-Zeiten: Rund um den Salzgittersee stehen seit vergangenem Dezember LED-Lampen. Allerdings sind nicht alle Orte in der Stadt so hell beleuchtet.

Ein Bild aus Vor-Corona-Zeiten: Rund um den Salzgittersee stehen seit vergangenem Dezember LED-Lampen. Allerdings sind nicht alle Orte in der Stadt so hell beleuchtet.

Foto: Jürgen Stricker (Archiv)

Je weiter die zweite Jahreshälfte voranschreitet, desto kürzer werden die Tage – das ist der natürliche, altbekannte Lauf der Dinge. Wer dann nach Einbruch der Dunkelheit unterwegs ist, wünscht sich entsprechende Wege- und Straßenbeleuchtung . Ein Thema, das auch Salzgitters Lokalpolitik immer wieder beschäftigt.

Salzgitter: Ortsrat Nordost sieht „Licht-Bedarf“ im Quartier

Mit der „Schaffung einer nächtlichen Beleuchtung“ des Fußweges am Dr.-Wilhelm-Höck-Ring in Thiede befasst sich nun der Ortsrat Nordost . Konkret geht es um den Bereich Lavendelweg, an dem sich unter anderem der Kindergarten „Der kleine Muck“ befindet. „Anwohner haben uns angesprochen, dass der Weg gerade in den Wintermonaten wegen fehlender Beleuchtung nur ungern genutzt wird“, sagt Rainer Armbrust, Vorsitzender der antragstellenden SPD-Ortsratsfraktion. „Hier muss schon bei der Planung etwas schief gelaufen sein“, mutmaßt er.

Ortsbürgermeister Christian Striese (CDU) nennt noch weitere Bereiche, in denen die Lichtverhältnisse derzeit nicht stimmen – „etwa im Hagenholz oder in der Siedlung Steterburg“. Dort gab es am Pappeldamm jüngst Klagen über nicht funktionierende Laternen an Privatwegen – „die Mängelbehebung kann Anfang kommender Woche stattfinden“, heißt es auf Nachfrage nun seitens des Verwalters.

Salzgittersee: Vorerst keine Beleuchtung für Parkplatz – Stadt verweist auf Beratungen

Ein prominenteres Beispiel ist unterdessen der Salzgittersee : Seit Anfang Dezember 2019 erhellen dort über 100 LED-Leuchten den Rundweg, nachdem das Thema zuvor zum Politikum geworden war. Weiterer Licht-Bedarf wird nun am Parkplatz an der Reppnerschen Bucht auf der See-Nordseite (neben dem Café del Lago) gesehen.

Tun wird sich jedoch zunächst nichts: „Der Rat der Stadt hat im Juli den entsprechenden Vorschlag des Ortsrates Nord abgelehnt “, erklärt Stadtsprecherin Simone Kessner unter Verweis auf die Haushaltslage für 2020. Ebenso weist Kessner aber auf die derzeit laufenden Beratungen für den Doppelhaushalt 2021/22 hin – und fügt hinzu: „Für die Sicherheit im öffentlichen Verkehrsraum sowie in den Parkanlagen ist eine gute Beleuchtung unerlässlich.“

Ortspolitiker fühlen sich durch Satzungsänderung in Kompetenzen beschnitten

Eine Aufgabe, der sich der ein oder andere Ortspolitiker in Salzgitter gerne intensiv widmen würde. Im Zuge einer Änderung der Hauptsatzung hat der Rat der Stadt jedoch bereits im Jahr 2011 die Befugnisse der Ortsräte eingeschränkt , unter anderem zur konkreten Antragsstellung für Beleuchtungen. „Die Ortsräte werden in Angelegenheiten, die ihre Bereiche betreffen, aber nach wie vor angehört“, sagt Stadtsprecherin Kessner – und könnten Vorschläge einbringen , mit denen sich der Rat dann befasse.

„Wir haben diese Änderung von Anfang an kritisiert “, berichtet nun jedoch Marco Kreit, Ortsbürgermeister der Ortschaft Ost, im Gespräch mit unserer Zeitung. „Es sind zumeist Kleinigkeiten und die Ortsräte in vielen Fällen die persönlichen Ansprechpartner für die Einwohner“, findet der SPD-Politiker. „Der Rat muss sich mit so vielen wichtigen Dingen beschäftigen – und sollte doch froh sein, wenn solch kleinteilige, aber wichtige Detailarbeit von der Ortspolitik übernommen wird .“

SPD-Politiker Armbrust: Rückänderung der Hauptsatzung notwendig

Mit-Sozialdemokrat Rainer Armbrust, sowohl Rats- als auch Ortsratsherr, erinnert sich, dass „der Beschluss

der Satzungsänderung in unserer Ratsfraktion umstritten und nicht einstimmig “ gewesen sei. Vielmehr schneide sich der Rat mit dem aktuellen Zustand selbst ins Fleisch: „So entsteht definitiv mehr Arbeit für die Fraktionen .“ Den Ortsratsmitgliedern sollte man derweil „kluge Entscheidungen zutrauen“ können.

Dunkelheit gehe häufig auch mit Unsicherheit, zumindest subjektiv wahrgenommener, einher, so Armbrust. Als Mitglied des Ältestenrates im Rat werde er daher „schon in der nächsten Sitzung“ eine Rückänderung der Hauptsatzung zugunsten der Ortsgremien vorschlagen.

Kennen Sie Orte in Salzgitter, an denen die Lichtverhältnisse unbedingt verbessert werden müssen? Dann schreiben Sie uns gerne: redaktion.salzgitter@bzv.de

Kommentar-Profil anlegen
*Pflichtfelder