Gedankenspiel über Fusion von SPD und Linke

Oskar Lafontaine hat eine Fusion der beiden Parteiem vorgeschlagen.

Oskar Lafontaine hat eine Fusion der beiden Parteiem vorgeschlagen.

Foto: Archivbild / Flentje, Rudolf

Braunschweig.  Der ehemalige SPD-Chef und spätere Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, soll sich für ein Zusammengehen von SPD und Linken ausgesprochen haben. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Lafontaines Umfeld. Auf Nachfrage teilte Lafontaine am Mittwoch mit, ihm gehe es nicht um eine „vordergründige Fusionsdebatte“, sondern „um eine politische Mehrheit im Bundestag“.

Bundestagsabgeordnete der Linken aus unserer Region können sich eine Fusion im Moment überhaupt nicht vorstellen, die SPD winkt ab und spricht sogar von einem „schlechten Aprilscherz“.

Friedenspolitik als Grund für Austritt

Die Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann aus Wolfsburg sagte: „Wir können doch keine Fusion mit der SPD anstreben, nur weil es der Partei schlecht geht.“ Sie selbst sei 1999 zutiefst enttäuscht aus der SPD ausgetreten, sagte Zimmermann. „Es ging mir um die Friedenspolitik.“ Die Bundeswehr beteiligte sich damals mit Kampfflugzeugen an Einsätzen in Ex-Jugoslawien.

Die SPD sei viel zu sehr auf das Kapital fokussiert, meinte Zimmermann. „Sie hat ihr Ohr nicht mehr an der Basis.“ Die Wolfsburgerin sieht das Schwächeln der Sozialdemokraten dennoch mit Sorge. „Rot-Rot-Grün muss eine Machtoption bleiben.“

Fusion sei kein Thema

Ähnlich sieht es der Linken-Bundestagsabgeordnete Victor Perli aus Wolfenbüttel. „Es geht um eine Zusammenarbeit, auch um Koalitionen wie womöglich bald in Bremen mit den Grünen“, sagte er. Eine Fusion sei aber kein Thema. „Das steht überhaupt nicht auf der Agenda.“

In der SPD-Spitze kann man sich eine Fusion mit der Linken ebenfalls nicht vorstellen. „Das ist ein schlechter und verspäteter Aprilscherz“, sagte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel dem „Tagesspiegel“. Über Lafontaine sagte Schäfer-Gümbel: „Den will ich nicht zurück.“

SPD soll neu anfangen

Die Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, hält einen Zusammenschluss von SPD und Linken jedoch nicht für grundsätzlich ausgeschlossen. „Abstrakte Fusionsdebatten bringen nichts“, sagte sie. Doch wäre es „sehr wünschenswert“, wenn der SPD ein Neuanfang gelingen würde. „Dann kann man über vieles nachdenken.“ Sie fügte hinzu: „Sicher ist: Ohne erneuerte starke SPD wird eine Regierung des sozialen Ausgleichs kaum möglich sein.“ Die SPD sei nicht deshalb abgestürzt, weil es die Linke gebe, sondern weil gerade Menschen mit niedrigen Löhnen „keinen Grund mehr haben, der SPD ihre Stimme zu geben“. Politik

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