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Corona-Gipfel: Scholz will bei Maßnahmen "Kurs halten"

| Lesedauer: 31 Minuten
Corona-Impfplicht: Was bedeutet das?

Corona-Impfplicht: Was bedeutet das?

Was bedeutet eine Impfpflicht konkret? Und ist eine solche Impfpflicht in Deutschland überhaupt rechtens? Antworten dazu gibt's im Video!

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Bund und Länder sind zu einem Corona-Gipfel zusammengekommen. Kanzler Olaf Scholz hat die Ergebnisse verkündet. Mehr News im Blog.

  • Corona-Gipfel: Bund und Länder beschließen keine härteren Maßnahmen
  • Kanzler Scholz hat die Beschlüsse der MPK auf einer Pressekonferenz verkündet
  • Das RKI meldet aktuelle Corona-Zahlen, Neuinfektionen und Inzidenz
  • Trotz Priorisierung wird es weiter PCR-Tests für Selbstzahler geben
  • Dieser Corona-Newsblog schließt. Die weiteren Nachrichten zur Corona-Pandemie lesen Sie hier.

Berlin. Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiter fest im Griff. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet fast täglich neue Rekorde. Am Montag kletterte die Sieben-Tage-Inzidenz auf 840,3. Vor allem die ansteckendere Omikron-Variante treibt derzeit das Infektionsgeschehen an.

Bund und Länder haben am Montag auf einem weiteren Corona-Gipfel über das Vorgehen in der Pandemie beraten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) auf einer Pressekonferenz verkündet: Trotz des rasanten Anstiegs der Infektionszahlen sollen die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärft werden. Lockerungen seien zum jetzigen Zeitpunkt aber auch nicht angebracht. Eine neue Kampagne soll die Impfquote steigern.

Mehr dazu: Corona in Deutschland – Die aktuellen Zahlen des RKI im Überblick

Corona-News von Montag, 24. Januar 2022: Corona-Newsblog schließt

22.02 Uhr: Dieser Corona-Newsblog ist geschlossen. Aktuelle News zur Pandemie lesen Sie in unserem neuen Corona-Newsblog.

Schwesig kündigt Corona-Lockerungen für Kulturbetriebe an

20.31 Uhr: Mecklenburg-Vorpommern will die Corona-Regeln für Kulturbetriebe lockern. Die rot-rote Landesregierung wolle an diesem Dienstag bei einer Kabinettssitzung darüber beraten, kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Montag nach den Beratungen von Bund und Ländern an. Die Betriebe sollen demnach unabhängig von den Warnstufen der Landes-Corona-Ampel geöffnet bleiben dürfen, jedoch mit Schutzmaßnahmen wie der 2G-plus-Regel, nach der auch Geimpfte und Genesene nur mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test Zugang bekommen.

Söder: Mehr Zuschauer bei Sport- und Kultur-Events in Bayern

19.55 Uhr: Kurz nach den Corona-Beratungen von Bund und Ländern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Zusage für Lockerungen bei Sport- und Kulturveranstaltungen in Bayern erneuert. Man werde in beiden Bereichen mehr Zuschauer zulassen, sagte Söder am Montagabend im BR Fernsehen – jeweils unter 2G-plus-Bedingungen und mit Maskenpflicht. Die Details will das Kabinett an diesem Dienstag beschließen. Ob und für welche Profi-Ligen dies gelten soll, ließ Söder noch offen.

"Wir werden einige Anpassungen vornehmen, weil es nicht mehr verhältnismäßig ist, bei einer doch so geringen Gesundheitsbelastung in den Krankenhäusern die gleichen Regeln zu haben", sagte Söder. Man könne Vorsicht mit Augenmaß auch dadurch erreichen, "indem man ein Stück weit atmen lässt, die Bevölkerung und die Menschen, und damit auch ein Signal der Hoffnung gibt", argumentierte der CSU-Chef.

PCR-Testkapazitäten sollen erhöht werden

18.56 Uhr: Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionen sollen die begrenzten Kapazitäten für PCR-Tests erhöht werden. Dazu müssten alle Anstrengungen unternommen werden, heißt es in einem Beschluss von Bund und Ländern vom Montag. Zugleich wurde festgehalten, dass es bei auftretenden Engpässen unabdingbar sei, Priorisierungen vorzunehmen.

Die Länder nahmen den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur Kenntnis, die begrenzt verfügbaren PCR-Tests auf besonders gefährdete, vulnerable Gruppen zu konzentrieren sowie auf Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln. Es handele sich um das Personal insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.

Kanzler Scholz gibt die Gipfel-Beschlüsse bekannt

18.28 Uhr: Trotz des rasanten Anstiegs der Infektionszahlen wollen Bund und Länder die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärfen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montagabend die Ergebnisse des jüngsten Corona-Gipfels auf einer Pressekonferenz verkündet. Demnach haben Bund und Länder beschlossen, die bisherigen Corona-Maßnahmen beizubehalten. Das Impfen soll weiter vorangetrieben werden, für die PCR-Tests hat sich der Gipfel auf eine Priorisierung geeinigt.

Die Quarantäne- und Isolationsregeln sollen ebenfalls weiter angepasst werden. Auch über die Kritik am verkürzten Genesenenstatus haben Bund und Länder beraten. Künftig sollen entsprechende Regeländerungen rechtzeitig angekündigt werden. "Insgesamt gilt also Kurs halten", so Scholz. Gegen Lockerungen zum jetzigen Zeitpunkt sprach sich der Kanzler aus.

Steinmeier: Gewaltsame Corona-Proteste gefährden sozialen Frieden

17.44 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den gewaltsamen Protesten gegen die staatliche Corona-Politik eine Gefahr für den sozialen Frieden in Deutschland. "Jede gewaltsame Eskalation ist eine zu viel. Denn es geht nicht nur um die Missachtung von Versammlungsrecht oder Hygieneregeln", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. "Es geht um die Missachtung des sozialen Friedens in unserem Land. Hass und Gewalt zerstören das Fundament unseres Miteinanders."

In der Gesprächsrunde zum Thema "Hass und Gewalt in den Zeiten der Pandemie“ warnte das Staatsoberhaupt vor einer Verharmlosung der Vorgänge. "Die Gefahr ist real, und sie ist konkret." Hygieneregeln und Corona-Auflagen würden bewusst umgangen, Arztpraxen und Impfbusse attackiert, die Wohnhäuser von Politikern, insbesondere Kommunalpolitikern, belagert, Polizeikräfte gezielt verletzt, Journalisten angefeindet. Morddrohungen machten Schlagzeilen.

Bund und Länder verschärfen Beschlussentwurf

17.14 Uhr: Wie mehrere Medien und die Nachrichtenagentur Reuters berichten, haben Bund und Länder auf ihrem Corona-Gipfel am Montag ihren Beschlussentwurf verschärft. "Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, werden sie weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle vereinbaren", heißt es in einem neuen Entwurf von Montagnachmittag, der Reuters vorliegt.

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet sollen sich mehrere Ministerpräsidenten über Gesundheitsminister Karl Lauterbach beschwert haben. Dabei soll es um den verkürzten Genesenenstatus sowie die PCR-Test-Priorisierung gegangen sein.

Lauterbach holt Vorsitzende der Amtsärzte als Pandemiemanagerin ins Ministerium

17.06 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach holt eine renommierte Vertreterin der Ärzteschaft in sein Ministerium: Ute Teichert, bislang Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, wird Leiterin der Abteilung Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit. Er sei froh, Teichert für das Pandemiemanagement im Gesundheitsministerium gewonnen zu haben, sagte Lauterbach unserer Redaktion.

Teichert sei die Stimme des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und vertrete damit diejenigen, die tagtäglich Enormes im Kampf gegen die Pandemie leisteten. Sie kenne die Praxis und die Probleme vor Ort, ihre fachlich fundierte Lageeinschätzung werde helfen, den weiteren Weg aus der Pandemie zu gehen. Lauterbach kündigte zudem an, darüber hinaus weitere Fachleute aus der Praxis in sein Ministerium zu holen. Teichert hatte in den vergangenen Monaten wiederholt beklagt, dass die Gesundheitsämter zu wenig Unterstützung hätten.

73,4 Prozent der Menschen in Deutschland vollständig gegen Corona geimpft

16.50 Uhr: In Deutschland sind am Sonntag 90.000 Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht worden. Das geht aus aktuellen Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Damit verfügen 73,4 Prozent der Bevölkerung (61 Millionen) laut RKI mittlerweile über einen vollständigen Grundschutz. Dafür sind in der Regel zwei Impfdosen nötig. Noch zählt das RKI auch Menschen, die nur eine Dosis des Johnson-&-Johnson-Präparats erhalten haben, mit – allerdings wird das umgestellt.

Bislang haben den Angaben zufolge 75,5 Prozent der Bevölkerung (62,8 Millionen Menschen) mindestens eine Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten. Die Bundesregierung strebt 80 Prozent Erstgeimpfte bis Ende des Monats an. Bisher hätten laut RKI 41,9 Millionen Menschen oder 50,4 Prozent der Bevölkerung eine Booster-Impfung bekommen. Diese ist wichtig für einen wirksamen Schutz vor der besonders ansteckenden Virusvariante Omikron.

Nicht geimpft sind laut RKI derzeit 24,5 Prozent der Bevölkerung (20,4 Millionen Menschen). Für vier Millionen dieser Menschen im Alter von null bis vier Jahren stehe bisher kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung. Lesen Sie auch: Die Argumente der Impfgegner - und wo sie falsch liegen

Berlin setzt Präsenzpflicht an Schulen aus

16.08 Uhr: Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen wird die Präsenzpflicht an Berliner Schulen vorläufig ausgesetzt. Von Dienstag an können Eltern selbst entscheiden, ob ihr Kind die Schule besucht oder zu Hause an Aufgaben und Projekten arbeitet und lernt, wie Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) mitteilte. Das gelte zunächst bis Ende Februar.

Der Präsenzunterricht bleibe die "Regelform", hieß es in einer Mitteilung der Bildungsverwaltung ergänzend. "Schulen werden allen Schülerinnen und Schülern soweit möglich Lernangebote unterbreiten. Sollten sich Eltern gegen die Präsenz ihres Kindes in der Schule entscheiden, muss das der Schule unmittelbar formlos schriftlich mitgeteilt werden."

Omikron-Untervariante breitet sich aus

15.28 Uhr: Ein Subtyp der Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich in einigen Ländern rasch aus. Noch ist unklar, welchen Einfluss die Untervariante BA.2 auf den Verlauf der Pandemie haben wird. Ersten Erkenntnissen zufolge verursacht sie keine schwereren Erkrankungen als Omikron.

In den ersten zehn Tagen des Jahres seien in Großbritannien mehr als 400 Infektionen mit BA.2 festgestellt worden, teilten die Gesundheitsbehörden in London mit. In etwa 40 weiteren Ländern sei der Subtyp ebenfalls aufgetreten. Die meisten Fälle gebe es in Indien, Dänemark und Schweden. "Noch ist unklar, welche Bedeutung die Veränderungen im Virusgenom haben", teilte die Behörde mit. Deshalb werde die Entwicklung genau beobachtet.

"Was uns überrascht hat, ist die Schnelligkeit, mit der diese Untervariante, die in Asien in großem Umfang zirkuliert, sich in Dänemark ausgebreitet hat", sagt der französische Epidemiologe Antoine Flahault. "Das Land erwartete Mitte Januar den Höhepunkt der Ansteckungen, der blieb jedoch aus. Vielleicht ist das auf diese Subvariante zurückzuführen." Diese scheine leichter übertragbar zu sein als der ursprüngliche Omikron-Typ BA.1, sagt der Leiter des Instituts für Globale Gesundheit der Universität Genf. Angesichts der Ausbreitung von BA.2 sei Wachsamkeit angesagt, nicht jedoch Panik, betont der Wissenschaftler. Nach bisherigem Kenntnisstand verliefen Infektionen mit dem Subtyp nicht schwerer.

Wie kommt man ohne PCR-Test an den Genesenenstatus?

14.57 Uhr: Als genesen gelten bislang nur diejenigen, die ein positives PCR-Ergebnis nachweisen können. Was ändert die geplante Priorisierung? Lesen Sie hier: Wie kommt man ohne PCR-Test an den Genesenenstatus?

Johnson verkündet Testfreiheit bei Einreise nach Großbritannien

14.36 Uhr: Geimpfte brauchen zur Einreise nach England keinen Test mehr. Das kündigte der britische Premierminister Boris Johnson an. Ab wann die Regeländerung gilt, sagte er nicht. Eine Ankündigung mit Details wird noch heute erwartet.

Abgeordnete wollen Impfpflicht Entwurf vorlegen

14.05 Uhr: Eine Gruppe von Abgeordneten der Regierungsfraktionen will noch vor der für Mittwoch geplanten Debatte im Bundestag zur Impfpflicht einen eigenen Entwurf vorlegen. Der Entwurf sehe eine generelle Impfpflicht für alle Menschen ab 50 Jahren und eine verpflichtende Impfberatung vor, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen. Ungeimpfte Angehörige dieser Altersgruppe müssten sich dann zunächst ärztlich über eine Corona-Impfung beraten lassen.

Der Entwurf befinde sich in der Endabstimmung zwischen Abgeordneten der FDP, der Grünen und der SPD, hieß es weiter. Möglicherweise könne er noch am Montag vorgelegt werden. Die Federführung der Arbeiten an dem Entwurf liegt bei dem FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann.

Jeder dritte Deutsche beklagt Entfremdung von Freunden in Pandemie

13.38 Uhr: Durch die Corona-Pandemie hat sich laut einer Umfrage fast ein Drittel der Menschen in Deutschland von Freundinnen und Freunden entfernt. Das berichtete "Zeit Online" unter Berufung auf eine Erhebung des YouGov-Cambridge Globalism Projects. 30 Prozent antworteten demnach auf eine entsprechende Frage, dass die Pandemie dazu geführt habe, dass die Beziehung zu Freunden weniger eng geworden sei.

Acht Prozent gaben laut "Zeit Online" an, die Beziehung sei enger geworden. 54 Prozent der Befragten sahen keinen Unterschied. Damit waren Beziehungen zu Freundinnen und Freunden häufiger negativ von den Auswirkungen der Coronakrise getroffen als andere Beziehungen.

Laut Umfrage wuchs auch die Distanz zu Arbeitskolleginnen und -kollegen, allerdings weniger stark. Am stabilsten waren Partnerschaften. Dort sahen nur sieben Prozent der Befragten eine wachsende Entfremdung. An der internationalen Erhebung nahmen laut Bericht in Deutschland gut tausend Erwachsene teil. Sie wurden im September 2021 befragt.

Corona: Wie komme ich an eine Krankschreibung?

13.29 Uhr: In Corona-Zeiten fragen sich viele, ob und wie sie eine Krankschreibung vom Arzt erhalten, wenn sie in Quarantäne sind. Lesen Sie dazu: Corona-positiv – Wie komme ich an eine Krankschreibung?

Trotz Priorisierung wird es weiter PCR-Tests für Selbstzahler geben

13.04 Uhr: Vertreter der deutschen Labore gehen davon aus, dass es trotz der geplanten Priorisierung der PCR-Tests weiterhin Labor-Tests für Selbstzahler geben wird: "Eine Priorisierung der PCR-Tests bedeutet nicht, dass es künftig nur noch PCR-Tests für bestimmte Gruppen gibt", sagte Michael Müller, Vorsitzender des Interessenverbands der akkreditierten Labore in der Medizin ALM e.V., unserer Redaktion.

Wer nicht zur priorisierten Gruppe gehöre, müsse sich allerdings darauf einstellen, auf Testergebnisse möglicherweise länger warten zu müssen. Das gelte zum Beispiel für Reisende, die einen PCR-Nachweis benötigten. Der ALM-Vorsitzende erklärte, er gehe derzeit davon aus, "dass die privaten Testzentren auch in Zukunft grundsätzlich PCR-Tests für Selbstzahler anbieten werden". Mehr zum Thema: Laborverband macht Ankündigung zu PCR-Tests für Selbstzahler

Akutphase der Pandemie kann laut WHO-Chef in diesem Jahr beendet werden

12.22 Uhr: Die Akutphase der Corona-Pandemie kann aus Sicht des Chefs der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit einem internationalen Kraftakt in diesem Jahr beendet werden. Dazu müssten unter anderem die Impflücken in ärmeren Ländern geschlossen werden, und es müsste mehr getestet werden, sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag bei einer Sitzung des WHO-Exekutivrates in Genf. Gleichzeitig warnte Tedros vor voreiligem Optimismus. "Es wäre gefährlich anzunehmen, dass Omikron die letzte Variante war und dass wir schon in der Endphase sind."

Wegen der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus wurden der WHO vorige Woche alle drei Sekunden 100 neue Fälle aus aller Welt gemeldet, und alle zwölf Sekunden kam ein Todesfall hinzu, wie Tedros berichtete. Der Chef der UN-Gesundheitsorganisation hatte jedoch auch gute Nachrichten für das Lenkungsgremium aus Gesundheitsministern und hochrangigen Beamten aus 34 Ländern: Der Impfstoff-Mangel sei überwunden. Die logistische Herausforderung bestehe jetzt darin, die Dosen in alle Länder zu bringen und dort zu verabreichen.

Ministerpräsidenten beraten sich vor Gipfel mit Bundeskanzler Scholz

12.08 Uhr: Vor dem Hintergrund der rollenden Omikron-Welle haben sich die Ministerpräsidenten am Montag zu ihrer zweiten Corona-Videokonferenz dieses Jahres zusammengeschaltet. Im Vorfeld zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Verschärfungen des bisherigen Kurses ab. Am Nachmittag wollten die Regierungschefs und -chefinnen der Länder ihre Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fortsetzen.

Laut einem vorläufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen "die geltenden Maßnahmen konsequent fortgesetzt werden". Entsprechend äußerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), und mehrere andere Länderchefs.

Nur ein Drittel laut Umfrage für Verschärfung der Corona-Maßnahmen

10.58 Uhr: Angesichts drastisch steigender Corona-Infektionszahlen ist etwa ein Drittel der Menschen in Deutschland (34 Prozent) für eine Verschärfung der Maßnahmen. Rund ein weiteres Drittel (35 Prozent) hält nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur die bestehenden Einschränkungen für richtig und ausreichend, um der rasanten Verbreitung der Omikron-Virusvariante zu begegnen. 24 Prozent sind jedoch für Lockerungen. 7 Prozent machen keine Angaben.

Heute beraten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Nach einer Beschlussvorlage für die Beratungen (Stand Sonntag, 18.00 Uhr) kommen auf die Bürger wahrscheinlich keine weiteren Verschärfungen zu - aber auch keine Lockerungen. Man sei sich einig, dass "die bisher geltenden Regeln für soziale Kontakte und Veranstaltungen weiterhin Bestand haben", heißt es darin.

2G gilt nun für alle Franzosen über 16 Jahren

10.35 Uhr: In Frankreich gilt seit Montag für Menschen über 16 Jahren der Impfpass. Damit sind weite Bereiche des öffentlichen Lebens nur noch Geimpften und Genesenen zugänglich. Ein negativer Corona-Test reicht nicht mehr aus, um Zugang zu Cafés, Restaurants und Zügen zu haben. Das französische Parlament hatte das Gesetz nach zwei Wochen heftiger Debatten Mitte Januar verabschiedet.

Der von der Opposition angerufene Staatsrat hatte das Gesetz am Freitag für verfassungskonform erklärt. Gekippt wurde lediglich die Bestimmung, dass der Impfpass auch bei Wahlkampfveranstaltungen eingefordert werden kann.

Corona-Tests für Olympia: CT-Wert von 40 auf 35 gesenkt

9.39 Uhr: Der umstrittene CT-Richtwert für Coronatests bei den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) wird von 40 auf 35 gesenkt. Das gaben das IOC und das chinesische Organisationskomitee am Sonntag bekannt. Zuletzt hatte es heftige Kritik am bislang maßgeblichen hohen Wert gegeben.

Je tiefer der CT-Wert, desto höher ist bei COVID-19 in der Regel die Viruslast im Körper. In Deutschland gilt die Grenze von 30, Getestete gelten ab diesem Wert als nicht mehr ansteckend. Es sei "Wahnsinn, wie dort getestet wird", sagte zuletzt etwa Rodel-Rekordweltmeister Felix Loch zum China-Wert: "Das macht in Deutschland oder Europa niemand mehr."

Corona laut Ifo-Institut vor allem für über 80-Jährige tödlich

9.00 Uhr: Die Corona-Pandemie hat in Deutschland vor allem bei Menschen über 60 Jahren zu zusätzlichen Todesfällen geführt, während jüngere Menschen weitgehend verschont geblieben sind. Einer am Montag veröffentlichten Studie des Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo zufolge entfielen zwei Drittel der so genannten Corona-Übersterblichkeit auf Menschen über 80 Jahre; weitere 30 Prozent der Betroffenen waren zwischen 60 und 79 Jahre alt. Jüngere Altersgruppen waren nur zu sieben Prozent betroffen.

Mit "Corona-Übersterblichkeit" bezeichnen Wissenschaftler den Umstand, dass in der Pandemie deutlich mehr Menschen gestorben sind, als auf Grundlage langjähriger Durchschnittswerte zu erwarten gewesen wäre.