Große Pläne

„Die CDU-Politikerin macht mit ihrer Mannschaft sehr klar, dass sie Großes vorhat – und auch weiß, was die Bürger erwarten.“

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kann sich anstrengen, wie sie will, den zentralen Konstruktionsfehler ihres Teams kann sie mit noch so viel Schwung nicht beheben: Es ist ein Unding, dass jeder der künftig 27 EU-Mitgliedstaaten einen Posten in der Kommission besetzt – und den Anwärter dafür auch noch selbst benennt. Man stelle sich vor, im Bundeskabinett müsste jedes der 16 Bundesländer mit einem von der jeweiligen Landesregierung ausgewählten Minister vertreten sein. Undenkbar.

In Brüssel halten die EU-Staaten an genau diesem Prinzip für die europäische „Regierung“ fest, obwohl offensichtlich ist, dass man mit 27 Kommissaren keine effiziente Zusammenarbeit erreicht. Im EU-Vertrag ist deshalb eine Reduzierung der Posten und die Einführung des Rotationsprinzips vorgesehen – was die Mitgliedstaaten aber einfach übergangen haben.

Dies muss im Auge behalten, wer jetzt einen kritischen Blick auf Ursula von der Leyens Kommissions-Tableau wirft: Ihr Spielraum bei der Aufstellung des neuen „Teams für Europa“ war erst mal nicht groß. Die Kunst eines Präsidenten besteht darin, mit Ressort-Zuschnitt, Aufgabenstellung und Machtbalance eine Truppe aufzubauen, die trotz aller Hindernisse politische Gestaltungskraft entfaltet. Das ist von der Leyen ziemlich gut gelungen. Die CDU-Politikerin macht mit ihrer Mannschaft sehr klar, dass sie Großes vorhat – und auch weiß, was die Bürger jetzt von der EU erwarten.

Die besten Köpfe in von der Leyens Team – der Sozialdemokrat Timmermans und die Liberale Vestager – steuern die Klimapolitik, einen „grünen Deal“, die Digitalisierung. Von der Leyen will mit dieser großen Koalition an der Spitze auf zentralen Feldern Pflöcke einschlagen. Und zugleich will sie ihren Beitrag zu mehr Bürgernähe leisten. Sollte sie nicht reüssieren, hat es am Personal jedenfalls nicht gelegen.

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