„Da hat Pistorius seine Hausaufgaben schlecht gemacht“

Kameras stehen an der B6 in Laatzen. Das Streckenradar (“Section Control“) muss zunächst abgeschaltet werden.

Kameras stehen an der B6 in Laatzen. Das Streckenradar (“Section Control“) muss zunächst abgeschaltet werden.

Foto: Holger Hollemann / dpa

Zu „Kein Streckenradar ohne Gesetz“ vom 13. März:

Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man fast darüber schmunzeln. Da wird ein Pilotprojekt mit einem nicht unerheblichen Kostenaufwand betrieben, ohne dass man die Rechtmäßigkeit prüft. Hier hat Herr Pistorius seine Schularbeiten sehr schlecht gemacht. Wie kann es bitte sein, dass schon seit Dezember 2018 von Gerichten entschieden wurde, dass diese Messungen ein Eingriff in die Grundrechte darstellt? Gibt es in unserem Landtag keine Juristen, die in der Lage sind, das vorher noch in der Planung zu bewerten? Ja, und nun die alles entscheidende Frage: Wer bezahlt diese ganze Aktion, wenn das Urteil dann auch noch rechtskräftig wird? Ich glaube nicht, dass sich auch nur ein Politiker für diesen Fehlgriff vor der Öffentlichkeit rechtfertigen wird und die Konsequenzen für sich ergreift.

Karl Kurz, Salzgitter

Ebenfalls dazu:

Ich verstehe die Anordnung des Gerichts nicht. Wer kümmert sich zum Beispiel um das gleiche Problem in unseren Nachbarländern (Österreich etwa)? Ich bin früher oft durch die dort installierten Streckenradare gefahren. Na und? Das hat mir nicht weh getan. Ich glaube, das so etwas nur in Deutschland passieren kann.

Helmut Rieger, Salzgitter

Zum Leserbrief „,Kritik an Israel muss endlich enttabuisiert werden’“ vom 13. März:

Haben Sie schon mal was von Chinakritik, Russlandkritik oder Syrienkritik gehört? Ich auch nicht, aber das Wort Israelkritik findet sich sogar im Duden wieder, es gibt kein Tabu. Unter Meinungsfreiheit verstehe ich, dass man auch der „Kritik“ der Israelkritiker widersprechen darf. Es ist ein Witz, dass ausgerechnet der antisemitischen BDS eine Meinungsfreiheit zugestanden werden soll, die jede Veranstaltung zum Boykott aufruft, sobald dort ein Israeli auftritt. Meinungsfreiheit? Künstlerfreiheit? Nicht für Juden. BDS unterstellt Israel ein Apartheidregime zu sein und verhöhnt damit die Opfer, die unter der Apartheid in Südafrika gelitten haben. Kritik an Israel ist kein Antisemitismus. Es gibt kein Tabu, die Siedlungspolitik zu kritisieren, Netanjahu zu kritisieren, das macht die Medienlandschaft oft genug. Problematisch und antisemitisch wird es, wenn der Staat dämonisiert wird, doppelte Standards gesetzt werden oder das Existenzrecht abgesprochen wird. Wer das tun will, wird bei BDS mit offenen Armen empfangen.

Benedikt Röhl, Wolfsburg

Zu „VW-Vorstand verdient 50 Millionen Euro“ vom 13. März:

In Ihrem Beitrag über das Einkommen der zwölf VW-Konzernvorstände haben Sie sorgfältig differenziert. Entsprechend sollten Sie einmal eine Aufstellung über die Einkommen der Fußballer in der Bundesliga – die etwa keine Verantwortung für Arbeitsplätze tragen – erstellen. Einer möglichen Neiddebatte könnte damit der Boden entzogen werden.

Günter Kuhn, Salzgitter

Zu „Löw will Ausbootung des WM-Trios erklären“ vom 13. März:

Erst wird gefordert, die Mannschaft sollte verjüngt werden. Jetzt macht der Bundestrainer das und es wird wieder gemeckert. Und der arrogante Thomas Müller mosert rum – einer, der bei Bayern auch keine erste Wahl mehr ist. Dieser Typ ist ein Wichtigtuer und Meckerer und seine Leistung ist von vorgestern. Nebenbei sind alle Aussortierten von Bayern München – und das geht natürlich nicht. Man kann doch Spieler von Bayern München nicht rausschmeißen. Löw hat’s getan und das war richtig.

Harald Korsch, Königslutter

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