Schöningens Rat ist in der Corona-Krise nicht beschlussfähig

Schöningen.  Nur die SPD-Fraktion kommt zur Ratssitzung, die Mitglieder der CDU, UWG und der Gruppe Grüne Bürgerliste bleiben ihr fern.

Zu viele Stühle blieben leer: Der Rat Schöningen war in seiner Sitzung am Donnerstagabend nicht beschlussfähig.

Zu viele Stühle blieben leer: Der Rat Schöningen war in seiner Sitzung am Donnerstagabend nicht beschlussfähig.

Foto: Markus Brich

Mitten in der Corona-Krise ist die Schöninger Kommunalpolitik beschlussunfähig. Lediglich Mitglieder der SPD-Fraktion fanden sich am Donnerstagabend um 17 Uhr zur Sitzung im Rathaus ein. Politiker der CDU, UWG und der Gruppe Grüne Bürgerliste blieben der Sitzung fern.

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Ratsvorsitzender Markus Sobotta (parteiloses Mitglied der CDU-Fraktion) stellte deshalb die Beschlussunfähigkeit fest und beendete die Sitzung umgehend. „Mein Amt als Ratsvorsitzender verbietet mir eine Kommentierung“, lautete sein knapper Kommentar. Dem Vorschlag von Städtischem Direktor Karsten Bock, zumindest die Vereidigung von Bürgermeister Malte Schneider (parteilos) vorzunehmen, entsprach der Ratsvorsitzende nicht. Mit Unverständnis reagierte Bürgermeister Schneider auf das Fernbleiben der Ratsmitglieder. „Wir machen das hier nicht zum Selbstzweck, sondern weil die Verwaltung handlungsfähig bleiben muss.“ Ein ausführlicher Bericht mit Hintergründen folgt.

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