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Inzidenz unter 100: Lockerungen und Testpflicht in Braunschweig

Lesedauer: 10 Minuten
Am Mittwoch, 12. Mai, meldet das Robert-Koch-Institut für Braunschweig 40 Neuinfektionen gegenüber Dienstag. Insgesamt gab es demnach in den vergangenen sieben Tagen 201 Neuinfektionen.

Am Mittwoch, 12. Mai, meldet das Robert-Koch-Institut für Braunschweig 40 Neuinfektionen gegenüber Dienstag. Insgesamt gab es demnach in den vergangenen sieben Tagen 201 Neuinfektionen.

Foto: RKI / Screenshot

Braunschweig.  Ab sofort gilt die neue Landesverordnung. Was ändert sich für Schulen, Sport, Fitness, Gastronomie, Handel und Kultur? Wo sind Tests Pflicht?

Seit Montag, 10. Mai, gilt in Niedersachsen die neue Corona-Landesverordnung in allen Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 – und damit auch in Braunschweig. Das Robert-Koch-Institut meldete am Dienstag einen Wert von 80,6. Die Verordnung sieht etliche Lockerungen und eine Testpflicht vor. Sie wurde wieder denkbar knapp am Samstag kurz vor Mitternacht veröffentlicht.

1. Kontaktbeschränkungen

Hier gibt es zunächst keine Änderung: Zusammenkünfte sind weiterhin nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen aus einem anderen Haushalt zulässig, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht einzurechnen sind. Auch Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.

2. Testpflicht

In etlichen Läden des Einzelhandels, in der Gastronomie, beim Sport, im Freizeit- und Kulturbereich sowie im Tourismus sind ab sofort negative Testergebnisse die Voraussetzung (Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen). Bei dem Testergebnis kann es sich um eine Bescheinigung über einen PCR-Test oder über einen PoC-Antigen-Test (Schnelltest) handeln, wie er in Schnelltestzentren sowie vielen Arztpraxen und Apotheken angeboten wird.

Der Test darf nicht länger als 24 Stunden zurückliegen und muss von geschultem Personal durchgeführt und bescheinigt worden sein. Dies kann auch im Rahmen einer betrieblichen Testung geschehen. Zu Hause durchgeführte Selbsttests, auch von Schülern, gelten nicht.

Für Einzelhandel und Gastronomie ist als weitere Option ein Selbsttest zugelassen: Dieser kann vor Ort und unter Beisein eines dafür vorgesehenen Mitarbeiters durchgeführt werden – oder er muss durch eine andere besuchte Einrichtung bescheinigt sein und nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Auch ein Selbsttest kann im Rahmen einer betrieblichen Testung gemacht und bescheinigt werden.

Darüber hinaus ist ein negatives Testergebnis unverändert auch dann erforderlich, wenn ein Kunde in den folgenden Betrieben nicht dauerhaft die erforderliche medizinische Maske tragen kann: Friseur, Kosmetik, Massage, Tattoo-Studio, Physio- und Ergotherapie, Podologie, Fußpflege, Orthopädieschuhmacher und -technik, Heilpraktiker. Das Testergebnis darf nicht älter sein als 24 Stunden. Auch beim Besuch eines Alten- und Pflegeheims muss ein Testergebnis vorgelegt oder vor Ort ein Test durchgeführt werden.

In Braunschweig sind rund 40 Schnelltestzentren vom Gesundheitsamt beauftragt worden, die kostenlosen Bürgertests durchzuführen. Außerdem bieten rund 20 Apotheken, mehr als 60 Arztpraxen und 5 Zahnarztpraxen Testungen an. Eine ausführliche Übersicht gibt es auf der Internetseite der Stadt.

Geimpfte und Genesene sind von der Testpflicht ausgenommen.

3. Freiheiten für Geimpfte und Genese

Geimpfte und Genesene haben bundesweit wieder mehr Freiheiten. Für sie gelten keine Kontaktbeschränkungen mehr. Damit werden sie zum Beispiel bei privaten Zusammenkünften nicht mehr mitgezählt. Außerdem entfällt für sie die Testpflicht.

Geimpfte müssen dafür einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen, zum Beispiel den gelben Impfpass. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein.

Genesene benötigen den Nachweis für einen PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. „Dieser Nachweis kann erbracht werden durch den Quarantänebescheid des Gesundheitsamtes“, teilt die Stadtverwaltung mit. „In der Begründung des Quarantänebescheides (Seite 2) ist vermerkt, wann der oder die Erkrankte und jetzt Genesene positiv auf Sars-Cov-2 getestet wurden.“ Alle Erkrankten, die genesen sind, sollen zudem in den nächsten Tagen per Post einen Genesungs-Nachweis erhalten.

Geimpfte, Genesene und Getestete müssen weiterhin eine Maske tragen, wo dies vorgeschrieben ist, und Abstandsgebote einhalten.

4. Kitas und Schulen

In den Kitas und der Schulkindbetreuung gilt bis zu einer Inzidenz von 165 unverändert der eingeschränkte Regelbetrieb (weiterhin mit Betretungsverbot, Maske, Abstandsgebot in den Kitas).

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Die Schulen bleiben bis zu einer Inzidenz von 165 fast komplett im Wechselunterricht (Szenario B). Die neue Verordnung erlaubt außerdem Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Sekundarstufen 1 und 2, für den 12. Jahrgang, für den 4. Jahrgang und für die Förderschulen mit den Schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie Hören und Sehen.

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5. Sport und Fitness

Schwimmen: Schwimmbäder dürfen zwar grundsätzlich noch nicht öffnen, aber Schwimmunterricht und Schwimmkurse sowie Rehabilitationsmaßnahmen sind zulässig – für Einzelpersonen und Gruppen von maximal 20 Personen, wobei geimpfte Personen und genesene Personen nicht eingerechnet werden.

Sport in geschlossenen Räumen: In öffentlichen und privaten Sportanlagen, einschließlich Fitnessstudios, Kletterhallen und ähnlicher Einrichtungen ist Sport wieder zulässig. Es gelten die Abstandsgebote und Kontaktbeschränkungen (nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen aus einem anderen Haushalt / Kinder bis einschließlich 14 Jahren zählen nicht).

Sport unter freiem Himmel: Kontaktfreier Sport auf öffentlichen Flächen und in öffentlichen und privaten Sportanlagen ist zulässig. Die Kontaktbeschränkungen sind hierbei aufgehoben, wenn die Sportler negativ getestet, geimpft oder genesen sind (gilt nur für Volljährige) UND einen Abstand von jeweils zwei Metern einhalten oder je teilnehmende Person eine Fläche von zehn Quadratmetern zur Verfügung steht.

Kinder und Jugendliche bis einschließlich 18 Jahre dürfen in Gruppen in nicht wechselnder Zusammensetzung von bis zu 30 Personen zuzüglich Betreuer Sport treiben. Mannschaftssport ist erlaubt. Trainer und Betreuer müssen einen negativen Test nachweisen.

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6. Einzelhandel

Die neue Landesverordnung sieht vor, dass alle Einzelhandelsgeschäfte, die bisher nur Terminshopping (Click & Meet) anbieten durften, wieder komplett ohne Terminvergabe öffnen dürfen. Kunden müssen einen negativen Test nachweisen, der maximal 24 Stunden zurückliegt.

In Läden mit weniger als 200 Quadratmetern Verkaufsfläche darf die Testpflicht entfallen, wenn sie weiterhin das Terminshopping anbieten.

Die Testpflicht gilt NICHT in Läden mit Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, die ohnehin schon die ganze Zeit geöffnet haben: Lebensmittel- und Getränkehandel, Wochenmärkte, Hofläden, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Babyfachgeschäfte, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädieschuhmacher/Orthopädietechnik, Tankstellen, Autowaschanlagen, Kraftfahrzeughandel und Zweiradhandel (beschränkt auf Probefahrten), Kraftfahrzeug- und Fahrrad-Werkstätten, Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsstellen, Buchhandel, Tierbedarfshandel, Futtermittelhandel, Blumenläden, Gärtnereien und Gartenmärkte, Großhandel und Baumärkte (jeweils nur für gewerbliche Kunden), Brenn- und Heizstoffhandel, Brief- und Versandhandel, Fahrkartenverkauf für Personenverkehr.

In allen Läden gelten weiterhin Zugangsbeschränkungen (maximale Zahl von Kunden pro Quadratmeter Verkaufsfläche).

7. Gastronomie

Die Außengastronomie ist wieder zulässig (bis 23 Uhr). Auch hier gilt die Testpflicht. Eine Reservierung ist nicht zwingend erforderlich. Die Gastronomen müssen die Daten ihrer Gäste erfassen. Aktuell steht in Braunschweig zur Kontaktdatennachverfolgung die Luca-App kostenlos zur Verfügung. Ihre Nutzung ist aber nicht verpflichtend.

Weiterhin untersagt bleibt der Verzehr von Speisen des Außer-Haus-Verkaufs in der Öffentlichkeit innerhalb eines Umkreises von 50 Metern zu den Betrieben.

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8. Kultur und Freizeit

In den wieder zulässigen Bereichen gilt die Testpflicht genauso wie im Einzelhandel und in der Gastronomie. Es gibt überall Kapazitätsbegrenzungen.

Kulturveranstaltungen im Freien sind bis maximal 250 Personen wieder möglich. Das Publikum muss sitzen.

Museen, Gedenkstätten und Galerien dürfen ohne Terminvergabe öffnen. Auch Autokinos und Freizeitparks (nur Außenanlagen) sind zulässig, ebenso touristische Bus-, Schiffs- und Kutschfahrten mit im Fahrgastbereich offenen Fahrzeugen.

Zoos und Botanische Gärten können wieder ohne Terminvergabe Besucher empfangen (für beide gilt die Testpflicht nur dann, wenn auch geschlossene Räume zugänglich gemacht werden).

Bis zu einer Inzidenz von 165 sind Angebote für Gruppen von bis zu 50 Kindern und Jugendlichen erlaubt – in Jugendherbergen, Familienferien- und Freizeitstätten, Jugend- und Erwachsenenbildungsstätten, Kreissportschulen, Landessportschulen, vergleichbaren verbandseigenen Einrichtungen, Mehrgenerationenhäusern... Zu Beginn und zweimal pro Woche muss ein negativer Test nachgewiesen werden.

9. Tourismus

In Hotels, Ferienwohnungen, Jugendherbergen, auf Campingplätzen und auf Wohnmobil-Stellplätzen sind für Personen mit Wohnsitz in Niedersachsen wieder touristische Übernachtungen möglich (Dienstreisen bleiben unverändert möglich, auch wenn der Wohnsitz außerhalb Niedersachsens liegt). Die Beherbergungsbetriebe dürfen für touristische Zwecke nur bis zu 60 Prozent belegt werden. Für Ferienwohnungen und Ferienhäuser gilt eine eintägige Wiederbelegungssperre. Noch nicht vollständig geimpfte oder genesene Gäste müssen bei Anreise und mindestens zweimal pro Woche einen negativen Test nachweisen.

10. Musikschule, VHS, Orchester

Der Präsenzunterricht und der aufsuchende Unterricht in Einrichtungen der außerschulischen Bildung, vor allem in Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung ist bei einer Inzidenz unter 165 zulässig. Für Bläserensembles und Bläserorchester sowie Chöre ist laut der Verordnung der Instrumental- und Vokalunterricht einzeln oder in Gruppen mit maximal vier Personen zulässig. Die Einschränkungen gelten nicht, wenn der Unterricht unter freiem Himmel stattfindet.

11. Was passiert bei einer Inzidenz über 100?

Die Bundes-Notbremse ist dann anzuwenden, wenn die Inzidenz drei Tage in Folge über 100 liegt und die städtische Allgemeinverfügung daraufhin geändert und veröffentlicht ist. Mit dem Inkrafttreten ist in der Regel zwei Tage nach dem dritten Tag über 100 zu rechnen. Falls es dazu kommt, wären die aktuellen Lockerungen nicht mehr möglich.

Wichtige Corona-Regeln und Infos für die Region

Um die Corona-Fallzahlen zu senken und damit auch die intensivmedizinischen Abteilungen in Deutschlands Kliniken zu entlasten, gibt es die sogenannte Bundes-Notbremse. Ausgangssperre, Kontaktverbot, die neuen Shopping-Regeln: Wir erklären, was sich mit der Inzidenz 100 alles ändert – und was nicht.

Aber warum unterscheiden sich ab und an die Corona-Zahlen der Bundesbehörde von denen der Kommunen? Die Antwort lesen Sie hier.

Und hier finden Sie wichtige Infos zum Thema Impfen:

Die Corona-Lage in der Region

Unsere Redaktionen sammeln alle wichtigen lokalen Infos zum Coronavirus auf FAQ-Seiten, die stets aktualisiert werden. Online sind die Überblicke aus Braunschweig, aus Wolfsburg, aus Wolfenbüttel, aus Gifhorn, aus Salzgitter, aus Peine und Helmstedt sowie aus Osterode.

Hier finden Sie eine Übersicht über die Corona-Lage im gesamten Bundesland Niedersachsen.

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